„Wichtige Sportstätte für Region erhalten“

Sanierung sichern – solide Finanzgrundlage schaffen

Rheingau. SWIM - das neue hessische Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm - geht an den Start. Wie die Landtagsabgeordnete Petra Müller-Klepper mitteilt, sind soeben die Förderrichtlinien veröffentlicht worden, auf deren Basis ab sofort Fördermittel beantragt werden können. „Hiermit besteht nun eine konkrete Chance auf Unterstützung des Rheingau-Bades in Geisenheim. Der Antrag kann gestellt werden. Die Förderquote beträgt 30 Prozent – maximal wird 1 Million Euro bewilligt. Ich bin zuversichtlich, dass das Land eine beachtliche Summe zur Verfügung stellen und einen entscheidenden Beitrag zur Modernisierung und damit zum Erhalt der Sporteinrichtung leisten wird“, erklärte die CDU-Politikerin.

Petra Müller-Klepper hatte sich angesichts des dringenden Sanierungsbedarfs im Rheingau-Bad, der auf rund 3 Millionen Euro geschätzt wird, in ihrer Fraktion und bei der Landesregierung dafür eingesetzt, dass eine solche Fördermöglichkeit durch das Land geschaffen wird. „Wir haben mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2018/19 im Landtag beschlossen, das SWIM-Programm aufzulegen und das finanzielle Fundament geschaffen. Bis zum Jahr 2022 stehen insgesamt 50 Millionen Euro für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen von Hallen- und Freibädern bereit.“ Über fünf Jahre werden ab 2019 jedes Jahr 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Rheingau-Bad erfüllt Fördervoraussetzungen

Das Rheingau-Bad erfülle aufgrund seiner hohen Bedeutung für das Schwimmenlernen sowie den Schul- und Vereinssport die Voraussetzungen für eine Förderung, die in der Richtlinie vorgeschrieben seien. „Es werden nur Bäder unterstützt, die Sportangebote für Schulen und/oder Vereine anbieten“, so die Abgeordnete. Die grundlegende Betonsanierung in allen drei Becken habe existentielle Bedeutung für den Fortbestand. „Sie ist unumgänglich, um das Bad zu retten, das ein grundlegender Teil der Infrastruktur unserer Region ist. Es ist kein Luxus, sondern wird angenommen und gebraucht, was die Zahl von 97.000 Besuchern jährlich dokumentiert. Genau für solche Fälle ist SWIM gedacht.“

Ziel von SWIM sei, zukunftsfähige und wirtschaftlich sinnvolle Sportstätten zu fördern. „Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf Maßnahmen, welche die Betriebskosten und insbesondere den Energieverbrauch senken“, erläuterte Petra Müller-Klepper. Als Zuwendungsvoraussetzung werde die Betriebsdauer der geförderten Maßnahme auf 25 Jahre festgelegt. Der Zuwendungsempfänger verpflichte sich, den Betrieb für diesen Zeitraum zu gewährleisten, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. Es sei eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für den Betrieb des Bades und der beantragten Maßnahme vorzulegen, die nicht nur die einmaligen Investitionskosten, sondern auch die laufenden Kosten für eine Laufzeit von 25 Jahren berücksichtige.

„Wichtig für den dauerhaften Erhalt des Rheingau-Bades ist, dass neben der Sanierung eine solide Finanzierungsgrundlage für die Zukunft geschaffen wird. Das Solidarmodell einer Beteiligung aller Rheingauer Städte und Gemeinden an den Unterhaltungskosten, über das derzeit vor Ort beraten wird, kann hier ein entscheidender Baustein sein“, so die CDU-Politikerin.

Einstufung mit höchster Priorität

Eine große Bedeutung komme darüber hinaus solchen Projekten zu, die behindertengerechte Infrastruktur schaffen oder fördern. Die Anmeldung für das Förderprogramm erfolge über den Kreis. Dieser könne dem Innenministerium eine Prioritätenliste mit bis zu fünf Maßnahmen pro Jahr vorschlagen, aus der die zu fördernden Projekte ausgewählt würden. Für kleinere Maßnahme (Gesamtkosten bis zu 100.000 Euro) könne die Regelförderung auf bis zu 60 Prozent erhöht werden.

„Ich gehe davon aus, dass das Rheingau-Bad aufgrund der Dringlichkeit der Sanierung an erster Stelle auf dieser Liste stehen wird“, so Petra Müller-Klepper. Für besonders dringende Maßnahmen, die bereits im Jahr 2018 bewilligt werden sollen, sei eine frühestmögliche Abstimmung mit dem Innenministerium sinnvoll. Die Stadt Geisenheim habe dem bereits Rechnung getragen. Sie habe im September 2018 unmittelbar nach Bekanntwerden der Grundsatzentscheidung, dass SWIM auf den Weg gebracht werden soll, den Kontakt aufgenommen.

Mit SWIM unterstreiche das Land die Bedeutung der Bäder sowohl für den ländlichen Raum als auch für den Schwimmsport. „Schwimmen fördert die Gesundheit von Jung und Alt. Eine besondere Bedeutung kommt seiner Schutzfunktion vor dem Ertrinken zu. Insbesondere Kinder und Jugendliche müssen deshalb frühzeitig die Möglichkeit haben, Schwimmen zu lernen. Das muss überall - auch in kleineren Kommunen und auf dem Land - möglich sein“, betonte die Abgeordnete. „Unsere Bäder sind für die Freizeitgestaltung der Bürgerinnen und Bürger, für Sportvereine, den Schulunterricht und natürlich zum Erlernen des Schwimmens von unverzichtbarem Wert.“

Ein wichtiges Ziel der Hessischen Landesregierung sei der Erhalt und die Förderung einer modernen Bäderlandschaft in allen Regionen des Landes. „Wir führen weiter, was schon 2007 mit einem ersten Hallenbad Investitionsprogramm begonnen wurde. Erstmals sind jetzt im Rahmen von SWIM auch Freibäder von der Förderung umfasst.“
Weiterführende Informationen sowie die Förderrichtlinie und das Antragsformular stehen im Internet unter swim.hessen.de zur Verfügung.

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